RP vom 21.01.2009

MONHEIM (jj) Die Monheimer SPD wehrt sich gegen den Vorwurf, sich nicht deutlich genug kontra CO-Pipeline des Bayer-Konzerns zu positionieren. Dementsprechende Hinweise von Erwin Schumacher, einem der Sprecher der Bürgerinitiative gegen die Pipeline, führten in die Irre, schreibt Parteisprecher Alex Schumacher. So habe die SPD in einer Ratssitzung im November klar gestellt„ dass sie sich gegen die CO-Pipeline ausspricht".

Auch für Bürgermeister-Kandidatin Ursula Schlösser sind die Angriffe nicht haltbar. „Wir haben stets die sachliche Diskussion gesucht. Die so genannte Bürgerinitiative und der scheidende Bürger

meister haben sich dagegen nicht der sachlichen Diskussion gestellt, sondern mit platten Begriffen, wie Todeszone, die Debatte polemisiert." Besonders die Äußerungen Erwin Schumachers seien populistisch und verquer. Die SPD und ihre Fraktion stünden zu ihrem Nein zur CO-Pipeline. „Wenn allerdings Schumacher droht, die SPD müsse sich finanziell an Plakaten der Bürgerinitiative beteiligen, da ein anderes Verhalten Peer Steinbrück im Wahlkampf nicht dienlich wäre, dann verlässt das den Boden der Legalität." Auf ein solches Niveau werde sich die SPD nicht begeben.

Der Stellungnahme der Sozialdemokraten gegen die Pipeline ist nachlesbar unter www SPD-Monheim.de.

Quelle: RP