Bayer denkt über Ausstieg nach
Die Trasse zwischen Dormagen und Krefeld ist zwar nach Angaben von Bayer zu 99 Prozent fertig gestellt, die Inbetriebnahme war jedoch vom Oberverwaltungsgericht Münster vorläufig verboten worden. Nachdem kürzlich auch ein Eilantrag von Bayer abgelehnt wurde, gibt es nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) bei Bayer Überlegungen, das Projekt zu stoppen.
Prüfung des Urteils
Auf Nachfrage der Westfalenpost wollte das Unternehmen dies Montag weder bestätigen noch dementieren. „Das Urteil wird derzeit geprüft, um die weiteren Schritte zu erörtern. Wir haben jedoch nach wie vor das Ziel, die Pipeline in Betrieb zu nehmen”, erklärte Bayer-Sprecher Christian Zöller.
Die Politik hatte zwar grünes Licht für das Projekt gegeben, gleichzeitig formierte sich jedoch auch der Widerstand in der Bevölkerung.
Zwei Privatklagen führten dazu, dass das Projekt wegen unzureichender Sicherheitsvorkehrungen „auf Eis gelegt wurde”. Bei der jüngsten Verhandlung kam das Gericht zu dem Entschluss, dass die Sicherheitslage sich nicht verbessert habe. Streitpunkt ist unter anderem die Wandstärke der verlegten Rohre.
Über 100 000 Unterschriften gegen die Pipeline
Durch das Gerichtsurteil bestätigt sieht sich die Bürgerinitiative „Bau-Stopp der Bayer-Pipeline”. „Wir haben nichts gegen Bayer, nur etwas gegen die menschenverachtende Giftgas-Leitung”, sagte Wolfgang Cüppers von der Bürgerinitiative. Kohlenmonoxid ist ein Gas, das als giftig eingestuft ist und tödlich wirkt, falls es in höheren Dosen eingeatmet wird. Es ist farb-, geruch- und geschmacklos. Die Bürgerinitiative hat mittlerweile mehr als 100 000 Unterschriften gegen das Bayer-Projekt gesammelt.
Im vergangenen Jahr hatte es wegen der Pipeline bereits Ärger gegeben. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hatte sich gegen das Projekt und damit auch gegen die Meinung seiner Fraktion im Landtag gestellt. Kritiker warfen Steinbrück damals vor, nur deshalb gegen die Pipeline zu opponieren, um im Kreis Mettmann, der von der Pipeline besonders betroffen ist, Stimmen für ein Bundestagsmandat zu sammeln.
Wie es mit der Pipeline weitergeht, wird nun in weiteren Gerichtsverhandlungen geklärt werden müssen — vorausgesetzt der Leverkusener Konzern zieht bis dahin nicht die Notbremse.
WP, 08.06.2009, Von André Dünnebacke