Grüne wollen selber bestimmen, wer für die CO-Initiativen zu sprechen hat.

Mit Befremden stelle ich meine "Ausladung" als Sprecher der IG Erkrath durch die Erkrather Grünen zu einer Veranstaltung fest, in welcher in Erkrath mit Bärbel Höhn u.a. über die CO-Pipeline beraten wird.

In der Wahlkampfveranstaltung der Grünen, die ebenfalls auf Plakaten mit ihrer Pipelinearbeit massiv wirbt, werde ich ausgeladen, weil ich auch Kandidat der unabhängigen Wählergemeinschaft BmU e.V. bin.  Im Vorfeld wären aus meiner Sicht in einem persönlichen Gespräch Vorbehalte besser zu klären gewesen und man hätte als IG Erkrath dann auch einen anderen Vertreter aus Erkrath schicken können. Dass sich die Grünen nun - im Gegensatz zu Veranstaltungen mit der SPD, die mich oft eingeladen haben,  -  ausgerechnet eines Erkrather Vertreters des parteiübergreifenden Anti-Pipelinekampfes bei einer Erkrather Veranstaltung entledigt haben, ist schade.

Ich wünsche der Veranstaltung, bei welcher Dieter Donner als Vertreter der Initiativen mein vollstes Vertrauen hat, guten Erfolg und neue Erkenntnisse, wie man politisch eingebrockte Probleme auch politisch löst.


Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Cüppers

PS: Falls das mit der Plakatfrage noch interessiert: Die Grünen und die SPD haben selber im Wahlausschuss angezeigt, dass sie vorzeitig plakatieren werden. Mit meinem Hinweis an das Ordnungsamt wollte ich erreichen, dass aus Gründen der Fairness auch der BmU ermöglicht wird, am Wochenende zu plakatieren.

Hallo Herr Cüppers,

in der Tat haben wir bewusst Herrn Donner als Pressekoordinator der Kreis-CO-Initiativen eingeladen. Ihn würden wir gerne als offiziellen Vertreter der CO-Initiativen im Kreis begrüßen.

Durch Ihr offenbar bewusst exponiertes Auftreten als BmU-Ratskandidat auf Großplakatwänden, Zeitungsanzeigen und anderen Wahlkampfmaterialien ist in der öffentlichen Wahrnehmung nicht mehr klar zu unterscheiden, ob Sie als Vertreter der sich sicher nach wie vor als überparteilich verstehenden CO-Initiative oder als BmU-Ratskandidat agieren. Ob dies für das Anliegen der Initiative hilfreich ist, muss diese entscheiden. Ich weise nur daraufhin, dass sich in vergleichbaren Fällen  exponierte Vertreter einer Partei oder Wählergemeinschaft bewusst anders entschieden haben - so habe ich z.B. ausdrücklich nicht für den Sprecherkreis der von uns mitinitiierten Naturschutzinitiative Neandertal kandidiert, um erst gar nicht den Eindruck der Parteilichkeit der Initiative entstehen zu lassen.  

Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass wir in dieser Situation kurz vor den Kommunalwahlen mit Herrn Dieter Donner einen anderen offiziellen Vertreter der CO-Initiativen im Kreis zu unserer Veranstaltung mit Bärbel Höhn eingeladen haben und zu Wort lassen kommen wollen.  

Hinzu kommt, dass Sie uns und die SPD vor kurzem bei der Stadt Erkrath wegen angeblich zu früh aufgestellter Wahlplakate angezeigt haben und die Stadt Erkrath sie in diesem Verfahren als Zeuge benennt. Auch dies hat das Vertrauensverhältnis nicht gerade verbessert. 

Unsere Veranstaltung am nächsten Sonntag ist öffentlich. Wir werden dort niemanden, der nicht bewusst störend auftritt, den Zutritt verwehren. Insofern sind Sie wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, aber bitte nicht als Vertreter der CO-Initiative.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Knitsch
Bündnis 90/Die Grünen Erkrath und Kreis Mettmann

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