Von Arnulf Ramcke
Der Petitionsausschuss weist die Eingabe eines = Erkrathers=20 zur=C3=BCck.
Ob je Kohlenmonoxid durch diese Rohre, die in Hilden liegen, = flie=C3=9Fen wird,=20 ist noch nicht entschieden. Archiv
Kreis Mettmann. =E2=80=9EDamit ist er ein = Seismograph, der die=20 Stimmung der Bev=C3=B6lkerung aufzeichnet.=E2=80=9C Was die Vorsitzende = des=20 Petitionsausschusses des Bundestages, Kersten Steinke (Die Linke), als = Bild f=C3=BCr=20 B=C3=BCrgern=C3=A4he des Gremiums verstanden wissen will, hat bei = Wolfgang C=C3=BCppers eher=20 ein mittelschweres Gem=C3=BCtsbeben ausgel=C3=B6st: =E2=80=9EDer = Petitionsausschuss l=C3=A4sst die=20 betroffenen B=C3=BCrger mit seiner Verweigerung im Stich=E2=80=9C, = kommentierte der=20 Widerst=C3=A4ndler gegen die CO-Pipeline gestern die Entscheidung des=20 Petitionsausschusses, die vorhandenen gesetzlichen Bestimmungen reichten = aus, um=20 die Pipeline in eine sichere Zukunft zu verlegen.
C=C3=BCppers hatte im Dezember 2009 als Vorsitzender der als Verein = eingetragenen=20 Interessenvertretung Erkrath den Ausschuss des Bundestages angerufen. = Dieser hat=20 sich mit Eingaben von B=C3=BCrgern zu besch=C3=A4ftigen, die sich von = einer staatlichen=20 Beh=C3=B6rde ungerecht behandelt f=C3=BChlen.=20
Bundespolitiker sehen keinen=20 Handlungsbedarf
Die Politiker in Berlin, so C=C3=BCppers=E2=80=99 Forderung wie = Hoffnung, m=C3=BCssten doch=20 einsehen, dass der Transport von Kohlenmonoxid durch Rohre aus=20 Sicherheitsgr=C3=BCnden gesetzlich zu verbieten sei. Zwei Jahre = sp=C3=A4ter wei=C3=9F C=C3=BCppers=20 nun, dass Hoffnung sterben kann, denn der Bundestag sieht keinen=20 Handlungsbedarf.
=E2=80=9EDas Vertrauen in den Gesetz- und Verordnungsgeber und in das = Planfeststellungsverfahren ist alles andere als gerechtfertigt=E2=80=9C, = meint C=C3=BCppers=20 und spielt damit auf das im M=C3=A4rz 2006 von den Mitgliedern des = Landtags in=20 trauter Einigkeit verabschiedete Gesetz an, das die Pipeline = =C3=BCberhaupt erst=20 m=C3=B6glich gemacht hat.
C=C3=BCppers: =E2=80=9ENachdem sich nicht nur der Landesgesetzgeber, = sondern nunmehr auch=20 Petitionsausschuss und Bundestag dem Schutz der B=C3=BCrger verweigert = haben, setzen=20 wir auf das Oberlandesgericht M=C3=BCnster.=E2=80=9C Dessen Richter = haben dar=C3=BCber zu=20 befinden, ob die Pipeline in Betrieb genommen werden darf oder = nicht.