07.08.2007: WZ: CO-Pipeline: SPD stellt die Frage nach der Sicherheit bei Erdbeben

SACHSTANDBERICHTAm Donnerstag tagt Kreisausschuss

Kreis Mettmann. Nicht erst das Erdbeben vom vergangenen Freitag lässt für die SPD-Kreistagsfraktion die Bayer-Pipeline sicherheitstechnisch in neuem Licht erscheinen. Zehn kleinere Erdbeben hätte es in der Niederrheinischen Bucht allein in den letzten sechs Wochen gegeben. „Wir werden deshalb“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Carraro, „in der Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Wirtschaftsförderung am Donnerstag auch Fragen hinsichtlich der Sicherheitsrisiken bei Erdbeben erläutern müssen. Wir haben erhebliche Zweifel daran, dass sowohl Bayer als auch die Genehmigungsbehörde dieses Risiko ausreichend bewertet haben“.
Die SPD-Kreistagsfraktion teilt weiterhin die Sicherheitsbedenken von Anrainern der im Bau befindlichen CO-Pipeline. Ein Sachstandsbericht der Kreisverwaltung wird erneut auf die Situation der Feuerwehren im Kreisgebiet verweisen: Die Feuerwehren sind weder personell noch technisch für eine Leckage gerüstet.

Monheimer SPD bleibt weiterhin auf Distanz
Die Monheimer SPD, die sich bislang nicht gegen den Pipeline-Bau ausgesprochen hat, hatte argumentiert, dass es in den Niederlanden eine CO-Leitung geben würde. In einer Sendung des WDR-Magazins „Monitor“ wurde die Pipeline gezeigt: In einem Umkreis von 600 Metern ist keine Wohnbebauung erlaubt.
In einem Leserbrief an die WZ hatte das Monheimer SPD-Mitglied Klaus Fliescher das Engagement des Monheimer Bürgermeisters Thomas Dünchheim in Sachen Pipeline-Protest kritisiert. Dünchheim erwiderte jetzt, dass Monheim seit 2005 alle erforderlichen Stellungnahmen gegen die CO-Pipeline frist- und ordnungsgemäß abgegeben hat und deswegen eine der wenigen klagebefugten Kommunen im Gerichtsverfahren ist. Auch sei von Sicherheitsexperten eindrucksvoll belegt worden, dass die Pipeline nicht dem Stand der Technik genüge. Dünchheim: „Traurige Tatsache ist schließlich, dass die Monheimer SPD in allen Fragen der Aufklärung ihre Mitwirkung verweigert hat: Die SPD hat die Beauftragung der Sicherheits- und Verfassungsgutachten ebenso abgelehnt wie die Klärung der Sachfragen vor Gericht.“
Da denken die Genossen in Erkrath anders. Die beiden SPD-Ortsvorsitzenden Edeltraud van Venrooy und Michael Regenbrecht haben in einem offenen Brief Ministerpräsident Jürgen Rüttgers aufgefordert, das Pipelineprojekt endlich zur Chefsache zu erklären und sich der Diskussion mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern zu stellen.

Quelle: WZ vom 07.08.2007