05.04.2008: RP: CO: „Anzeige in Justiz herumgereicht“

Von Jochen Delphendahl

Kreis Mettmann. „Die Mängel und Kuriositäten rund um die Bayer-CO-Pipeline nehmen kein Ende“, schreibt Dieter Donner, Pressekoordinator der Initiativen „Bau-Stopp der Bayer-Pipeline“, in einer Pressemitteilung. „Selbst Strafanzeigen gegen Bayer werden monatelang in der Justiz herumgereicht, um dann wieder am Ausgangspunkt aufzutauchen.“ Als Vertreter der BUND-Regionalgruppe Düsseldorf hatte Donner im August 2007 bei der Staatsanwaltschaft Essen Anzeige „wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr“ erstattet. Hintergrund war die Beschädigung einer Fahrspur der A3 in der Nähe des Breitscheider Kreuzes infolge von Durchpressarbeiten unter der Autobahn. Die Staatsanwaltschaft Essen teilte Donner eine Woche später mit, dass „das Verfahren zuständigkeitshalber“ an die Staatsanwaltschaft Düsseldorf weiter geleitet worden sei. Vorgestern habe er dann ein Schreiben der Staatsanwaltschaft Duisburg erhalten, „dass das Verfahren nunmehr von der Staatsanwaltschaft Essen übernommen worden ist“. Letzteres ist ein Missverständnis, wie Detlef Nowotsch, Oberstaatsanwalt in Duisburg und für die Presse zuständig, gestern im Gespräch mit der RP erklärte. Die Staatsanwaltschaft Duisburg habe das Verfahren von der in Essen übernommen und inzwischen Ermittlungsaufträge an die für Mülheim zuständige Polizei in Essen erteilt.
Warum die Anzeige schon drei Staatsanwaltschaften beschäftigte konnte Nowotsch nicht sagen, da er gestern keine Akteneinsicht hatte.

Quelle: Rheinische Post vom 05.04.2008

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