23.06.2007: NRZ: Pipeline-Gegner kämpfen weiter

BILANZ. Initiativen werten die Versammlung als Erfolg. Am Wochenende 20 000 Unterschriften.

ERKRATH. Zufriedene Bilanz der Pipeline-Gegner nach der Versammlung in der Stadthalle (NRZ von gestern): 761 weitere Unterschriften sind gegen die Kohlenmonoxid-Leitung zusammengekommen. Die Initiativen "Bau-Stopp der Bayer-Pipeline" der Städte Monheim, Langenfeld, Hilden, Erkrath und Ratingen werden ihre Zusammenarbeit intensivieren und weiter Unterschriften sammeln.

Warten auf das Eilverfahren

17 677 davon hatte NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers am Donnerstag bereits - kommentarlos - entgegen genommen. Bis zum Wochenende könnte die 20 000-Marke erreicht werden, hoffen die Aktiven Wolfgang Cüppers und Dieter Donner.

Zehn Klagen liegen derzeit gegen das Projekt vor, sieben davon sind private Kläger. Zwei haben ein Eilverfahren angestrengt, dessen Ergebnis in den kommenden Tagen erwartet wird. Das Verwaltungsgericht gibt mit seiner Entscheidung ein von den Pipeline-Gegnern ungeduldig erwartetes Signal, in welche Richtung die Rechtsprechung gehen wird. Derweil haben die Bauarbeiten bereits begonnen.

Bürgermeister Arno Werner hat angekündigt, gegen geplante Enteignungen alle sinnvollen Rechtsmittel einlegen zu wollen. Es habe eine mündliche Verhandlung bei der Bezirksregierung gegeben, Erkrath habe aber noch keinen Bescheid erhalten. Sollte der kommen, werde die Verwaltung dagegen juristisch vorgehen.

Es gibt bereits CO-Pipelines von Vlissingen nach Rotterdam und rund um die großen Industriehäfen. Eine weitere Pipeline verbindet die Bayer-Standorte Dormagen und Leverkusen.

Quelle: NRZ vom 22.06.2007