24.09.2007: NRZ: Kein Gutachten

PIPELINE. Stadt Hilden beruft sich auf Monheimer Ausarbeitung zur Verfassungswidrigkeit.

HILDEN/KREIS METTMANN. Die Stadt sieht keine Veranlassung, ein Gutachten über die Verfassungsmäßigkeit (oder Verfassungswidrigkeit) zu der im Bau befindlichen CO-Pipeline von Bayer in Auftrag zu geben. Das teilte Bürgermeister Günter Scheib nach einer Anfrage der Bürgeraktion mit. Scheib verwies darauf, dass Monheim bereits ein Gutachten vom Kölner Jura-Professor Muckel vorliegen hat. "Ein weiteres Gutachten hätte keinerlei Mehrwert", so der Bürgermeister. Er geht davon aus, dass die Stadt Monheim aufgrund dieses Gutachtens die weiteren rechtlichen Schritte einleiten wird, "so dass auch diesbezüglich ein eigenes Vorgehen der Stadt Hilden keinerlei Vorteile bringen würde". Monheims Bürgermeister Thomas Dünchheim hatte bereits angekündigt, dass letztendlich das Bundesverfassungsgericht entscheiden wird – und Dünchheim hat keinen Zweifel an seinem ungebrochenen Kampf gegen die Pipeline gelassen.

Unterdessen haben die Kreis Mettmanner Initiativen "Stopp der Bayer-Pipeline" die Info-Broschüre des Chemiekonzerns als "Märchenbuch" kritisiert. Mit diesem Werk, das an Anwohner der Pipeline-Trasse verteilt wird, "gelingt es Bayer wieder einmal nicht, seriöse Antworten und Informationen zu geben", kritisierte Wolfgang Cüpper von der Initiative.

"Vielmehr werden die immer gleichen Phrasen wiederholt, die schon früher von Bayer zu lesen und hören waren." Dem Untertitel "Antworten auf Ihre Fragen" werde die Broschüre nicht gerecht. "Um diesem Missstand entgegen zu wirken", hat ein Autoren-Team eine Kommentierung zur Bayer-Broschüre erarbeitet. Darin würden dem verharmlosenden Text von Bayer Aussagen von unabhängigen Dritten und Fachleuten entgegen gestellt, die deutlich machten, wie gefährlich und obendrein überflüssig die CO-Pipeline sei. Zu finden ist die Kommentierung als Download auf der Webseite www.ig-erkrath.de

(gömi)

Quelle: NRZ 24.09.2007



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