29.08.2008: RP: Solingen blockiert Bayers CO-Pipeline

VON SUSANNE GENATH

Solingen Solingens Politiker haben bei der Kohlenmonoxid-Pipeline der Firma Bayer eine Kehrwendung hingelegt. Nachdem sie gegen ein bereits verlegtes rund 500 Meter langes Teilstück auf Solinger Stadtgebiet keinen spürbaren Widerstand geleistet hatten, lehnten sie nun in einer Sondersitzung des Planungsausschusses ein zusätzliches 320 Meter langes Leitungsstück auf Solinger Gebiet ab. Einstimmig forderten sie die Stadtverwaltung auf, keine Grundstücke bereitzustellen.

„Die vielen ungelösten Fragen in Bezug auf die Sicherheit der CO-Pipeline, der noch immer nicht endgültig erstellte Alarm- und Gefahrenabwehrplan und der damit noch nicht gegebene vorrangige Schutz der Bevölkerung wiegen so schwer, dass von einer Freigabe des Grundstücks abzusehen ist“, heißt es in dem gemeinsamen Antrag von CDU und SPD. Die erneute Stellungnahme war wegen einer von Bayer gewünschten Planänderung nötig und muss bis Montag bei der Bezirksregierung vorliegen. „Solingen hat jetzt das Schlüsselgrundstück“, sagte CDU-Fraktionschef Bernd Krebs. „Ohne die 320 Meter kann die Pipeline nicht fertig gestellt werden.“

Der Bayer-Konzern plant, den Widerstand mit einem neuen Landtagsbeschluss zu brechen. In einem Gespräch mit dem prominentesten Leitungsgegner, EX-Ministerpräsident Steinbrück (SPD), und SPD-Landeschefin Kraft versuchte Bayer-Chef Wenning, Bedenken auszuräumen.

Quelle: „Rheinische Post“ vom 29.08.2008