13.07.2010: Der Westen: CO-Pipeline : Büssow bleibt bei seiner Meinung

Süd, 13.07.2010, Florian Müller

Duisburg Süd CO Pipeline im Angerbogen . 15.01.2009 WAZ Foto : Jürgen Metzendorf

Süd/Düsseldorf. Im Ping-Pong-Spiel zwischen der Bezirksregierung und der Stadt Duisburg in Sachen Alarm- und Gefahrenabwehrplan (AGAB) scheint kein Ende in Sicht. Auf die aktuelle Fassung der AGAB zeigte Duisburg bislang keine Reaktion.

Das Ping-Pong-Spiel zwischen der Düsseldorfer Bezirksregierung und der Stadt Duisburg in Sachen Alarm- und Gefahrenabwehrplan (AGAB) für die Kohlenmonoxid-Leitung von Bayer Material Science (BMS) geht in eine weitere Runde. Die Pressestelle der Bezirksregierung weist darauf hin, dass die Stadt Duisburg bereits am 28. Februar 2008 der dritten Fassung des AGAP zugestimmt und der Bezirksregierung mitgeteilt habe: „Der von der Firma Currenta vorgelegte dritte Entwurf des AGAP zur CO-Pipeline ist aus Duisburger Sicht in Ordnung. Die Anregungen aus Duisburg wurden darin eingearbeitet. Der AGAP bildet die Grundlage für die weiteren, noch zu besprechenden Einsatzmaßnahmen und für den zu erstellenden Sonderschutzplan nach § 24 FSHG.“

Weiter habe die Bezirksregierung dann am 8. Mai 2008 alle von der CO-Pipeline be­troffenen Behörden gebeten, „bis zum 30. Mai 2008 zu der seinerzeit aktuellen Version des AGAP abschließend Stellung zu nehmen.“.

In einer E-mail der Stadt Duisburg vom 29. Mai 2008, die der Redaktion vorliegt, heißt es: „Aus Sicht der Stadt Duisburg bestehen gegen den AGAP CO-Pipeline in der 4. Fassung keine Bedenken.“ Dieser Satz wurde von Regierungspräsident Jürgen Büssow vor drei Wochen bei der Pressekonferenz zitiert.

Zum weiteren Ablauf teilt die Bezirksregierung mit: Am 9. Juni 2010 hat die Bezirksregierung der Stadt Duisburg den AGAP in der Fassung übersandt, in die weitere Anregungen des Kreises Mettmann und der Städte Düsseldorf und Köln eingearbeitet worden sind. Die Stadt Duisburg hat auf das Schreiben vom 9. Juni 2010 nicht reagiert. Die E-mail vom 29. Mai 2008 ist die einzige Stellungnahme, die die Stadt Duisburg seit dem 8. Mai 2008 abgegeben hat.“

Ausdrücklich weist die Be­zirksregierung weiter darauf hin, dass die von der Stadt Duisburg aufgeführten Fragen wie Schutzausrüstung und War­nung der Bevölkerung sich nicht auf den AGAP be­ziehen würden, „sondern auf die Sonderschutzplanung, die die Stadt Duisburg noch erstellen muss.“

Die Bezirksregierung unterstreicht abschließend: „Also ist festzuhalten, dass die Aussage des Regierungspräsidenten, die Stadt Duisburg habe keine Bedenken gegen den AGAP geäußert, den Tatsachen entspricht.“

Quelle: Der Westen