17.02.2011: Der Westen: Umweltausschuss : CO-Pipeline im Landtag: die ganz lange Leitung

Kreis Mettmann, 17.02.2011, Dirk Neubauer

Düsseldorf. Im Landtag in Düsseldorf war die umstrittene CO-Pipeline von Bayer Thema. Doch der Termin verstärkte den Unmut der anwesenden Bürger und brachte keine Klarheit. Die Politik will erst noch weitere Erkenntnisse sammeln und diese bewerten.

Baustopp seit September, rätselhafte Löcher entlang der Trasse im Ackerboden, offen und ungeschützt daliegende Messtechnik: Bayers Kohlenmonoxid-Pipeline irritiert, verärgert und ängstigt die Anwohner. Ein Termin am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag verstärkte den Unmut und brachte keine Klarheit.

Die Bezirksregierung Düsseldorf prüfe derzeit, wie es zu den Senken entlang der Pipeline kommen konnte. Die Löcher gibt es seit März 2010. Wann die Prüfung beendet sein werde, könne er nicht sagen... Dies trug der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel (Die Grünen) vor. Leise und nuschelnd las er im Umweltausschuss vom Blatt. „Wofür haben die denn Mikrofone?“ fragten sich die Mitglieder der Bürgerinitiative.

Bürgerinitiative war angemeldet

Landtagsverwaltung und Politiker vermittelten ein verhuschtes Bild. Das begann beim Einlass. Ein Mitarbeiter bearbeitete den Besucherstrom. Zwei Kolleginnen saßen tatenlos daneben. Besucherstau. Mehrfach wieß der Landtagsbedienstete darauf hin, dass es nur 20 Besucherstühle im Umweltausschuss gebe, aber schon 60 Gäste drinnen seien. Dann telefonierte er: „Soll ich die anderen überhaupt reinlassen?“

Natürlich. Denn die Bürgerinitiative COntra Pipeline war angemeldet. Dass Angler zum Tagesordnungspunkt „Kormoran“ ebenfalls in großer Zahl zuschauen wollten, hätte man wissen können. Stattdessen gaben sich alle überrascht. Huch, Bürger wollen dem Ausschuss zuschauen beim Politik machen. Na sowas.

Immerhin regelte der Ausschussvorsitzende Friedhelm Ortgies (CDU) das Platzproblem pragmatisch: Bei der Pipeline wurde alle daran Interessierten eingelassen. Danach kurze Sitzungsunterbrechung und Austausch des Publikums.

Vorher wollen Politiker nicht diskutieren

Solange das Düsseldorfer Verwaltungsgericht nicht über die Einsprüche zum Planfeststellungsverfahren entschieden hat und die Wissenschaftler im Mettmanner Karstboden den Löchern auf den Grund gehen, wollen die Politiker nicht diskutieren.

„Wir müssen erst die Erkenntnisse sammeln und können dann bewerten“, hieß es bei Grünen und CDU. FDP-Sprecher Kai Abruszat hielt fürs Protokoll fest, dass die jüngsten Löcher eher die parallel laufende Erdgasleitung treffen als die Bayer-Pipeline. Die Linken forderten dazu auf, mit den betroffenen Bürgern zu reden. Dann war der Tagesordnungspunkt auch schon beendet. Und die Kormorane wurden zum Thema.

Quelle: Der Westen

CO-Pipeline 28.06.2023
Städte scheitern mit Klagen gegen die CO-Pipeline
weiterlesen

CO-Pipeline 14.01.2022
Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 14.01.2022 zu der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
weiterlesen

CO-Pipeline
Bezirksregierung genehmigt am 02.07.2020 Antrag auf sofortige Vollziehung.
Zur Pressemitteilung

IG Erkrath sagt „Danke“
Mit Unterstützung der VR Bank in Hochdahl wurde ein Wunsch des Vereins nun Wirklichkeit.
weiterlesen