17.08.2009: Grüne wollen selber bestimmen, wer für die CO-Initiativen zu sprechen hat

Mit Befremden stelle ich meine "Ausladung" als Sprecher der IG Erkrath durch die Erkrather Grünen zu einer Veranstaltung fest, in welcher in Erkrath mit Bärbel Höhn u.a. über die CO-Pipeline beraten wird.

In der Wahlkampfveranstaltung der Grünen, die ebenfalls auf Plakaten mit ihrer Pipelinearbeit massiv wirbt, werde ich ausgeladen, weil ich auch Kandidat der unabhängigen Wählergemeinschaft BmU e.V. bin. Im Vorfeld wären aus meiner Sicht in einem persönlichen Gespräch Vorbehalte besser zu klären gewesen und man hätte als IG Erkrath dann auch einen anderen Vertreter aus Erkrath schicken können. Dass sich die Grünen nun - im Gegensatz zu Veranstaltungen mit der SPD, die mich oft eingeladen haben, - ausgerechnet eines Erkrather Vertreters des parteiübergreifenden Anti-Pipelinekampfes bei einer Erkrather Veranstaltung entledigt haben, ist schade.

Ich wünsche der Veranstaltung, bei welcher Dieter Donner als Vertreter der Initiativen mein vollstes Vertrauen hat, guten Erfolg und neue Erkenntnisse, wie man politisch eingebrockte Probleme auch politisch löst.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Cüppers

PS: Falls das mit der Plakatfrage noch interessiert: Die Grünen und die SPD haben selber im Wahlausschuss angezeigt, dass sie vorzeitig plakatieren werden. Mit meinem Hinweis an das Ordnungsamt wollte ich erreichen, dass aus Gründen der Fairness auch der BmU ermöglicht wird, am Wochenende zu plakatieren.

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Von: Peter Knitsch [mailto:Peter.Knitsch@t-online.de]
Gesendet: Montag, 17. August 2009 16:55
An: IG Erkrath
Cc: Dieter Donner
Betreff: Re: AW: Bärbel Höhn in Erkrath

Hallo Herr Cüppers,

in der Tat haben wir bewusst Herrn Donner als Pressekoordinator der Kreis-CO-Initiativen eingeladen. Ihn würden wir gerne als offiziellen Vertreter der CO-Initiativen im Kreis begrüßen.

Durch Ihr offenbar bewusst exponiertes Auftreten als BmU-Ratskandidat auf Großplakatwänden, Zeitungsanzeigen und anderen Wahlkampfmaterialien ist in der öffentlichen Wahrnehmung nicht mehr klar zu unterscheiden, ob Sie als Vertreter der sich sicher nach wie vor als überparteilich verstehenden CO-Initiative oder als BmU-Ratskandidat agieren. Ob dies für das Anliegen der Initiative hilfreich ist, muss diese entscheiden. Ich weise nur daraufhin, dass sich in vergleichbaren Fällen exponierte Vertreter einer Partei oder Wählergemeinschaft bewusst anders entschieden haben - so habe ich z.B. ausdrücklich nicht für den Sprecherkreis der von uns mitinitiierten Naturschutzinitiative Neandertal kandidiert, um erst gar nicht den Eindruck der Parteilichkeit der Initiative entstehen zu lassen.

Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass wir in dieser Situation kurz vor den Kommunalwahlen mit Herrn Dieter Donner einen anderen offiziellen Vertreter der CO-Initiativen im Kreis zu unserer Veranstaltung mit Bärbel Höhn eingeladen haben und zu Wort lassen kommen wollen.

Hinzu kommt, dass Sie uns und die SPD vor kurzem bei der Stadt Erkrath wegen angeblich zu früh aufgestellter Wahlplakate angezeigt haben und die Stadt Erkrath sie in diesem Verfahren als Zeuge benennt. Auch dies hat das Vertrauensverhältnis nicht gerade verbessert.

Unsere Veranstaltung am nächsten Sonntag ist öffentlich. Wir werden dort niemanden, der nicht bewusst störend auftritt, den Zutritt verwehren. Insofern sind Sie wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, aber bitte nicht als Vertreter der CO-Initiative.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Knitsch
Bündnis 90/Die Grünen Erkrath und Kreis Mettmann

--
Rechtsanwalt
Peter Knitsch
Wacholderweg 11
40699 Erkrath
Tel. (d.) 02104 / 80 88 26
Tel. (p.) 02104 / 80 44 04
Fax 02104 / 80 88 27
RAPeter.Knitsch@t-online.de

"IG Erkrath" <mail@ig-erkrath.de> schrieb:

Hallo Herr Knitsch,

hatten sie mich vergessen mit in den Verteiler zu nehmen oder bin ich nicht erwünscht?

Mit freundlichen Grüßen

gez. Wolfgang Cüppers

IG Erkrath

Interessengemeinschaft

Wolfgang Cüppers (1. Vorsitzender)

Immermannstr. 2

40699 Erkrath

Tel: +49 21 04 - 95 38 88

Fax: +49 21 04 - 95 38 89

Handy: 0172 - 29 66 535

mail@ig-erkrath.de http://www.ig-erkrath.de

Von: Peter Knitsch [mailto:Peter.Knitsch@t-online.de]
Gesendet: Sonntag, 16. August 2009 09:45
An: Dieter Donner
Betreff: Bärbel Höhn in Erkrath

Lieber Herr Donner,
liebe CO-Pipeline-Initiative,

die ehemalige Landesumweltministerin und jetzige stellv. Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Bärbel Höhn kommt am nächsten Sonntag, dem 23.August 2009 nach Erkrath. Im Rahmen eines öffentlichen Frühstücks ist sie ab 11.00 Uhr im Restaurant Hubertus, Neuenhausplatz 19 in Erkrath Unterfeldhaus.

Im Rahmen dieser Veranstaltung gibt es sicher auch die Möglichkeit, das Thema CO-Pipeline anzusprechen. Wir würden uns daher sehr freuen, Vertreterinnen und Vertreter Ihrer Initiative auf Kreisebene am 23.August offiziell begrüßen zu dürfen.

Über eine kurze Rückmeldung, ob und ggf. mit ca. wie vielen Personen Sie von Seiten des "Sprecherkreises" Ihrer Initiative teilnehmen werden, würde ich mich freuen.

Zu Ihrer weiteren Information über die Veranstaltung füge ich Ihnen unsere Pressemitteilung bei.

Herzliche Grüße
Peter Knitsch
Bündnis 90/Die Grünen
Erkrath

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Peter Knitsch
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40699 Erkrath
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mailto:RAPeter.Knitsch@t-online.de